Vom Haben zum Wollen und zurück

Eine meiner Lieblingsepisoden in der Star Trek Serie „Deep Space Nine“ ist die, in der Ferengi Nog, der unter Kriegsbedingungen Ersatzteile für seinen Chief besorgen soll, die Funktionsweise des Großen Materiellen Kontinuums erklärt: „Es existieren Millionen über Millionen Welten im Universum. Jede einzelne Welt hat zuviel von einer Sache und nicht genug von einer anderen. Und das Große Kontinuum fließt durch sie alle hindurch wie ein gewaltiger Fluß. Vom Haben zum Wollen und wieder zurück. Und wenn wir nun navigieren durch das Kontinuum mir Geschick und Grazie, dann wird unser Schiff mit allem, was wir vom Herzen wünschen, gefüllt sein.“

Nun scheint aber das Große Materielle Kontinuum nicht das Einzige zu sein, das vom Haben zum Wollen fließt. Es gibt da noch das Große Politische Kontinuum, und dieses füllt unser Schiff zuweilen mit Dingen, die zu haben wahrlich kein Vergnügen ist. Versuchen wir mal, einen Blick auf das Ufer zu werfen, an das es sein seltsames Treibgut schwemmt.

Man stelle sich eine Küstenlandschaft aus der Vogelperspektive vor. Wir nähern uns von der Seeseite dem Landstreifen, welcher mit bombastischen Hochbauten aus Beton und Glas bestückt ist. Der Vogel, dessen Perspektive wir uns bedienen, entpuppt sich als Aasfresser, aber wen wundert es schon heutzutage? Dieser Vogel also macht einen Bogen und begibt sich auf einen Sinkflug zu dieser beeindruckenden Präsenz von Reichtum und Macht, als wollte er diesen auf den Grund gehen. Auch unser Herz schlägt höher: Endlich, der ersehnte Crash, ein Staatsbankrott, fallende Banken, reiner Tisch... Doch leider – wie so oft im Leben – erweist sich die erhoffte fette Beute lediglich als ein toter Maulwurf, den wohl die letzte Welle des Zorns über die Wikileaks-Enthüllungen ans Ufer gespült hatte.

Verkehrte Welt

EigenartigesTreiben herrscht hier: große Hektik, große Nervosität und eine auffallende Selbstlosigkeit, in der sich alle zu überbieten scheinen. Offensichtlich gehört es einfach zu den Spielregeln, genauso wie die Gewohnheit, Bedürfnisse und Wünsche auszusprechen, indem man sie leugnet.

„Die Bundesregierung teilt mit: 'Sarkosy hat nicht mit Euro-Auszug gedroht'.“

„Die Bundesregierung sieht keinen Grund für Griechenland-Hilfe.“

„Ratspräsident Van Rompuy warnt vor einem Kollaps der Euro-Zone, doch Kanzlerin Merkel sieht keine Gefährdung. Irland will keine Hilfsgelder, doch die EU stellt sie bereit.“

„Deutsche Regierung strikt gegen Euro-Bonds.“

„Brüderle sieht keine Inflationsgefahr für den Euro.“

„Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero warb um Vertrauen für sein Land. Es sei 'absolut ausgeschlossen', dass Spanien auf den Euro-Rettungsfonds zurückgreifen müsse.“

„Die Euro-Finanzminister sehen keine Notwendigkeit, den Euro-Rettungsschirm zu vergrößern.“

Nur der US-Botschafter Philip Murphy scheint sich diesem Chor nicht anzuschließen: „Vor allem kommt es jetzt darauf an, dass wir die „'Euro-Rettung‘ als Story am Köcheln halten. Genial war es, wie wir vergangene Woche plötzlich Belgien ins Spiel gebracht haben!“, schreibt er erfreulich offen in einer seinen letzten Depeschen, die er über die Geheimkanäle nach Washington gekabelt hat.

Auch ich finde es sehr positiv, daß geheime Depeschen der US-Diplomaten neuerdings so zeitnah veröffentlicht werden: Es hilft, sich rechtzeitig ein klares Bild über die Hintergründe zu verschaffen. Sonst liefe man womöglich Gefahr, folgende Aussage falsch einzuordnen:

„Dem 2013 in Kraft tretenden permanenten Krisenmechanismus müssten weitere Mittel zugeführt werden, sagte der belgische Finanzminister Didier Reynders am Samstag. Falle hierzu eine Entscheidung, sollte die Aufstockung auch bereits dem vorübergehenden Schutzschirm zugute kommen.“

Da hat tatsächlich einer versucht, dem guten Beispiel des US-Botschafters zu folgen. Schade nur, daß die Reaktionen darauf dem üblichen Muster folgten:

„Umgehend wies eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums die Äußerungen zurück: 'Es bleibt dabei: Es besteht keine Notwendigkeit, den Rettungsschirm zu erhöhen', sagte sie. Dementiert wurden auch Medienberichte, nach denen die Bundesregierung eine Garantie für Staatsanleihen sämtlicher Euro-Länder in unbeschränkter Höhe erwägt. [...] Für Wirbel sorgte am Wochenende ein britischer Zeitungsbericht, nach dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim letzten EU-Gipfel indirekt mit dem Austritt Deutschlands aus der Währungsunion gedroht habe. "Nie" habe die Kanzlerin sich so geäußert, sagte ein Regierungssprecher.“

Naja,vielleicht werden sie es noch lernen. Immerhin hat sich in den vergangenen Monaten in Sachen Ehrlichkeit einiges getan: Hatte man sich im Mai noch geziert und zu Beginn der Euro-Rettungskampagne von „Griechenland-Rettung“ gesprochen, so redet man im Dezember offen über die Rettung der Irischen Banken. Mehr noch: Die Hilfen werden Irland regelrecht aufgedrängt, hauptsächlich deshalb, weil ein Großteil der gefährdeten Schulden deutschen Banken gehöre.

Steter Tropfen...

Diese Methode ist unglaublich wirksam: Im Chaos der unendlichen Dementis entsteht Schritt für Schritt eine Struktur, die niemand offen zu wollen scheint, jedoch am Ende alle haben werden.

Das Stichwort der Euro-Rettungskampagne ist nämlich die Abgabe der Souveränität der „geretteten“ Nationalstaaten und fortschreitender Verlust ihrer Bedeutung.

So beschreibt FTD in „Wie Irland zu Geld kommt“ vom 22.11.2010 freimütig die Regeln (kursiv von mir – O.F.): „Die Aufsicht über die Einhaltung der Auflagen übernehmen Kommission, EZB und IWF. Vor jeder neuen Auszahlung wird die Entwicklung kontrolliert. Irland wird nach Griechenland das zweite Land in der Euro-Zone, dessen Souveränität dadurch eingeschränkt ist.“

Durch die Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen, die nationale Politiker unter dem Druck der „internationalen Anleger“ ihren Bürgern verordnen, ziehen sie den Zorn der Bevölkerung immer stärker auf sich, was den Prozess der Demontage des Nationalstaates umso mehr verstärkt.

Wirklich interessant in diesem Zusammenhang sind aber die übernationalen steuerlichen Strukturen, über die wenig geredet wird, die es aber in sich haben. Dazu gehören, um nur einige Beispiele zu nennen, EU-Emissionshandel, Bankenabgabe, Brennelementsteuer sowie die Energiesteuer (Stichwort Mindestbesteuerung von Energieerzeugnissen durch die EU-Energiesteuerrichtlinie) insgesamt. Ihnen allen liegen Mechanismen zugrunde, die von den Entscheidungen der nationalen Regierungen leicht abgekoppelt werden können, wie es im Falle des EU-Emissionshandels bereits ab 2013 der Fall sein wird (Phase III).

Sie schaffen eine Besteuerungsgrundlage, die nicht an einen Nationalstaat gebunden ist, sondern direkt von Konzernen durchgeführt und durch die (Monopol-)Preise auf die Verbraucher umgewälzt werden kann. Das sind deutliche Anzeichen der finanzpolitischen Konsolidierung des EU- und Euroraums und somit ein weiterer Schritt zum Machtverlust der Nationalstaaten.

Eine weitere Etappe auf diesem wenig ruhmreichen Weg stellt die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSF (European Financial Stability Facility) dar. Während Außenminister Westerwelle noch die Kanzlerin Merkel vor Euro-Bonds warnt, „kann die EFSF im Namen der Euroländer typischerweise durch Begebung von Anleihen bis zu 440 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen und als Stabilitätshilfe an finanziell angeschlagene Euroländer, die sich am Kapitalmarkt nicht mehr zu bezahlbaren Zinsen finanzieren können, weiterreichen. Die Euroländer stehen dabei für die Kredite als Garanten ein.“ (Quelle: Wikipedia-Artikel „Programm zur Stabilisierung des Euros 2010“; kursiv von mir – O.F.)

Es ist mit Sicherheit nur eine Frage der Zeit, bis die Einschränkungen der EFSF hinsichtlich ihrer Wirkungsfristen oder der Volumina der ausgegebenen Anleihen fallen werden, und sie zum Europäischen Äquivalent der berühmten Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH werden wird.

Die immer schneller wachsenden Pensionsansprüche der EU-Beamten sind ein weiteres Indiz dafür, daß sie es mit ihrem Streben nach immer mehr Macht ernst meinen. Man kann versichert sein, daß sie Mittel und Wege finden werden, um die momentanen Schwierigkeiten mit der Finanzierung zu überwinden, und alles tun, um ihre üppigen Pensionen von im Schnitt 4500 € auch über das Jahr 2050 hinaus zu sichern.

Perspektiven

Was sind die Alternativen? Solange wir im politischen Kontinuum danach suchen, gibt es wohl kaum welche. Es gibt zwar einige neue Parteien, die in ihren Programmen etliche ansprechende Punkte haben, doch fürchte ich, daß auf dem langen Weg zur politischen Macht ausgerechnet diese Punkte verwässert und nur solche übrigbleiben werden, die bereits jetzt sehr bedenklich sind. Als Beispiel sei die Partei der Vernunft genannt, die in ihrem Programm unter „Arbeit und Soziales“ im ersten Absatz folgenden Passus stehen hat:

„freie Krankenkassenwahl im Rahmen der Einführung einer privaten Bürgerversicherung gegen alle unverschuldeten Lebensrisiken; Jede private Krankenversicherung muss einen Grundsicherungstarif anbieten. In diesem Tarif sind alle großen Lebensrisiken wie chronische Krankheiten, Behinderungen, Unfälle und Arbeitsunfähigkeit enthalten. Das Risiko ist zur Geburt verschwindend gering. Es wird einfach in den Tarif eingearbeitet. Eine Gesundheitsprüfung wie beispielsweise DNS-Proben werden verboten. Jeder Mensch muss angenommen werden. Versicherungsmathematisch ist das für die gesamte Branche irrelevant, weil alle Versicherer auf die Daten verzichten müssen. Jemand, der sich selbst den billigsten angebotenen Tarif nicht leisten kann, bekommt die Differenz vom Staat.“

Eine Versicherung gegen alle unverschuldeten Lebensrisiken! Eine Pflichtversicherung versteht sich. In einer früheren Fassung hieß es noch, soweit ich mich erinnere, „gegen Unwägbarkeiten des Lebens“. Wie das klingt! Man denke nur an den Verwaltungsapparat, der all diese Unwägbarkeiten und unverschuldete Lebensrisiken verwalten wird. Und die Definition erst! Ich sehe schon die Karawane von Pilgern zu den Sozialgerichten ziehen, um auch ihre „Situation“ als eine Unwägbarkeit anerkennen zu lassen. Sollte diese Partei je den Kanzler stellen, wird sich die Versicherungsbranche und all diejenigen, die es schaffen, mit ihr Lieferverträge zu Kartellpreisen abzuschließen, freuen.

Trostlos? Nun, ja. Der Große Fluß des politischen Kontinuums trägt uns mächtig in eine Welt, in der wir vermutlich bald anstatt der Frage „Wo kommst du her?“ die Frage „Zu welchem Versicherungscluster gehörst du?“ stellen werden und will uns zu einem Volk vereinen, welches wohl „europäisch“ heißen müßte.

Im Unterschied zum Großen Materiellen Fluß der Ferengi sorgt der Politische zuverlässig dafür, daß wir am Ende stets etwas haben, was wir nicht wollen, davon aber mit der Zeit immer mehr.

Das Leben ist eine Unwägbarkeit, und für meine Begriffe macht es den Großteil seines Reizes aus. Man darf nur nicht vergessen, daß es dort beginnt, wo die Wirtschaft und die Politik aufhören.

Wir haben uns eindeutig zu lange aufgehalten an dieser unwirtlichen Küste. Unser gefiederter Freund, inzwischen gesättigt, erhebt sich wieder in die Lüfte. Wir leihen uns wieder seine Perspektive und lassen uns zurück nach Hause tragen – zu einem warmen Nest, zum Brüten.

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Gudrun meinte am 11.12.2012 um 22:30:

Ihre Artikel sind einfach Klasse! Schade nur, daß sie so wenig Menschen lesen.